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Sitzung Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung

12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Wann 10.09.2015
von 13:30 bis 18:00
Wo Landtag Potsdam Raum 1050
Teilnehmer Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
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Tagesordnung

1. Volksinitiative für größere Mindestabstände von Windrädern sowie keine Windräder im Wald
Hier: Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss

2. Besprechung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Bahnhofssanierungskonzept für Brandenburg - neue Nutzung für alte Bahnhofsgebäude ermöglichen“, Drucksache 6/1764
Hier: Verfahrensfragen

3. Besprechung zum Antrag der Fraktion der CDU auf Durchführung eines Fachgesprächs zur Erörterung der eisenbahnbetrieblichen und -technologischen Rahmenbedingungen des Laufweges der Linie RE 2

4. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Auswertung der getesteten Nachtzugverbindungen in die Prignitz und über das weitere Vorgehen
(auf Antrag der Fraktion der CDU)

5. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Aufgabenevaluation beim VBB

6. Besprechung zum Gesetzentwurf der Landesregierung eines Brandenburgischen Ingenieurgesetzes, Drucksache 6/1791
Hier: Verfahrensfragen

7. Besprechung zum Gesetzentwurf der Landesregierung eines Brandenburgischen Architektengesetzes, Drucksache 6/1789
Hier: Verfahrensfragen

8. Besprechung zum Gesetzentwurf der Landesregierung eines Gesetzes zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Land Brandenburg, Drucksache 6/1792
Hier: Verfahrensfragen

9. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung über den Stand der Verhandlungen bei der Ortsumgehung Ahrensfelde (B 158n), insbesondere über die Kritik des Bundesrechnungshofes und des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages
(auf Antrag der Fraktion der CDU)

10. Besprechung zum Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE zur Durchführung einer Anhörung zu den Eckpunkten der Mobilitätsstrategie
Hier: Verfahrensfragen (Teilnehmerkreis, Fragestellungen, Termin)

11. Besprechung zum Schreiben der Brandenburgischen Ingenieurkammer vom 23. Juli 2015 bezüglich des Schülerwettbewerbs „WEITBLICK“

12. Verschiedenes


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